EU: Automobilmärkte im April auf Vorjahresniveau

Der europäische Pkw-Markt erreichte im April 2019 mit gut 1,3 Mio. neu zugelassenen Kraftfahrzeugen das Niveau des Vorjahres. Deutschland (-1 %) und Großbritannien (-4 %) verbuchten Rückgänge, Frankreich beendete den Monat auf Vorjahresniveau, Italien (+1%) und Spanien (+3%) erzielten ein leichtes Wachstum. In der EU wurden im bisherigen Jahresverlauf 5,5 Mio. Pkw abgesetzt.
(PM VDA 17.05.19 und Börsen-Zeitung 18.05.19)

Vorerst keine US-Autozölle

Die US-Regierung gibt der EU, Japan und anderen Ländern 6 Monate Zeit, um ihre Autoimporte zu reduzieren, um amerikanische Autozölle zu verhindern. US-Präsident Trump werde das Ergebnis der Verhandlungen mit der EU abwarten, bevor er über weitere Maßnahmen entscheide. Das Zeitfenster von 180 Tagen sei knapp, da nach der Europawahl die neue Kommission ihr Mandat frühestens ab dem 01.11. aufnehmen könne. Die Bundesregierung hält die amerikanische Einstufung der Autoimporte als Bedrohung der nationalen Sicherheit für nicht vereinbar mit dem geltenden Recht der WTO, so Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Auch der BDI wies die Kategorisierung von Autos als Sicherheitsrisiko zurück. Die amerikanischen Zollverfahren würden eine gefährliche Unsicherheit für Unternehmen schaffen und seien ein erhebliches Risiko für die Weltwirtschaft, so BDI-Präsident Dieter Kempf. Unterdessen haben sich die Vereinigten Staaten mit Kanada und Mexiko darauf geeinigt, die gegenseitigen Stahlzölle aufzuheben.
(PM BMWi und de.reuters.com 17.05.19, FAZ und Börsen-Zeitung 18.05.19)

Handelskonflikt: Einfuhrquoten anstelle von Autozöllen?

US-Präsident Trump könnte noch in dieser Woche ein Dekret erlassen, in dem die EU, Japan und andere Produzentenländer dazu aufgefordert werden, sich innerhalb der nächsten 6 Monate mit der US-Regierung auf eine Begrenzung ihrer Autoexporte in die USA zu einigen, um US-Strafzölle auf Autos und Fahrzeugteile zu verhindern, so die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf einen Entwurf des Dekrets. Die EU hat sich bereits in der Vergangenheit gegen entsprechende Handelsbeschränkungen ausgesprochen. Sollte Trump Zölle oder Quoten verhängen, würde die EU die Handelsgespräche sofort abbrechen und Vergeltungsmaßnahmen einleiten. (HB, FAZ und SZ 17.05.19)

Kohleausstieg: Eckpunktepapier zur Verteilung der Fördergelder liegt vor

Am 22.05. will das Bundeskabinett die Eckpunkte für das „Stärkungsgesetz Kohleregionen“ beschließen. Das Gesetz, das noch vor der Sommerpause verabschiedet werden soll, regelt die Verteilung der Fördergelder für die Kohleregionen in Höhe von 40 Mrd. € für die nächsten 20 Jahre. 14 Mrd. € sollen als direkte Finanzhilfen an die Länder fließen. 43 % davon sind für das Lausitzer Revier in Brandenburg und Sachsen, 20 % für das Mitteldeutsche Revier in Sachsen-Anhalt und Sachsen sowie 37 % für das Rheinische Revier in NRW bestimmt. Weitere 26 Mrd. € sollen über ein „Strukturänderungsgesetz“ zur Verfügung gestellt und z.B. für die Verkehrs- oder Forschungsinfrastruktur verwendet werden. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier plane eine „Revisionsklausel“, um erforderliche Anpassungen hinsichtlich der Förderbereiche und Förderkriterien vornehmen zu können. (FAZ, SZ und RP 17.05.19)

Deutsche Wirtschaft mit gutem Jahresstart

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland war im 1. Q 2019 um 0,4 % höher als im 4. Q 2018, so das Statistische Bundesamt (Destatis). Die deutsche Wirtschaftsleistung war mit -0,2 % im 3. und 0,0 % im 4. Q leicht rückläufig bzw. stagnierte. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zeigte sich erfreut, mahnte aber vor dem Hintergrund der ungelösten internationalen Handelskonflikte, die Zahlen seien kein Grund zur Entwarnung. Es müsste weiterhin alles getan werden, um freien Handel zu ermöglichen. (PM Statistisches Bundesamt 15.05.19, FAZ und HB 16.05.19)

Medien: vorerst keine Autozölle

US-Präsident Trump plane derzeit, aufgrund der Eskalation im Handelsstreit mit China, keine Strafzölle auf EU-Autoimporte, so mehrere US-Medien unter Berufung auf Insider. Eine offizielle Stellungnahme der US-Regierung liege noch nicht vor. Trump könnte die Entscheidung über Einfuhrzölle auf europäische Autos vom Verlauf der Handelsgespräche mit der EU abhängig machen und bis zu 6 Monate verschieben.
(Die Welt, Börsen-Zeitung, FAZ und Tagesspiegel 16.05.19)

Klimaneutralität bis 2050?

Es gebe intensive Diskussionen im Klimakabinett über den Weg Deutschlands zur Klimaneutralität bis 2050. Die Diskussion solle nicht heißen, ob Deutschland es erreichen könne, sondern, wie, so Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Petersberger Klimadialog. Klimaneutralität bedeute nicht, dass gar keine Treibhausgase mehr ausgestoßen werden dürften, sondern dass man den Ausstoß durch Aufforstung oder CO2-Speicherung ausgleichen müsse. Wenn das Klimakabinett eine „vernünftige Antwort“ finde, könne Deutschland sich der EU-Klimainitiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die die Klimaneutralität der EU bis 2050 anstrebt, anschließen, so Merkel. (PM 10. Petersberger Klimadialog 14.05.19, FAZ, HB, Börsen-Zeitung und Tagesspiegel 15.05.19)

FAZ-Verlagsspezial „Zukunft Stahl“

Die heutige Ausgabe der FAZ enthält das Verlagsspezial „Zukunft Stahl“. Im Fokus stehen die Themen Handelspolitik und die Umstellung auf eine klimaneutrale Stahlproduktion. Hierzu enthält das Verlagsspezial Interviews mit Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der WV Stahl, und Svenja Schulze, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Weitere Themen sind Stahlforschung, Stahl als moderner Baustoff, als Werkstoff für den Fahrzeugleichtbau und für die Elektromobilität. Zudem geht es um die Rolle von Stahl in der Kreislaufwirtschaft und die Umsetzung von Industrie 4.0 in der Stahlindustrie. (FAZ 15.05.19)

Deutschland hat 2017 erstmals Forschungsziel erreicht

2017 haben Staat und Wirtschaft knapp 100 Mrd. € für Forschung und Entwicklung ausgegeben, was einem Anteil von 3,03 % am Bruttoinlandsprodukt entspricht, so die neue Jahresabrechnung des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft. Im Vergleich zum Vorjahr stieg damit die Forschungsquote um 0,11 Prozentpunkte. Entscheidend für das Überwinden der 3%-Marke seien die deutschen Unternehmen gewesen, die ihre Forschungsausgaben um fast 10 % auf 68,8 Mrd. € erhöht hätten. Der Anteil der Unternehmensforschung am BIP sei so auf 2,1 % gestiegen. Einen besonders großen Beitrag habe die Automobilindustrie mit einer Steigerung ihres Forschungsaufwands um 17 % auf 25,7 Mrd. € geleistet. (FAZ 14.05.19)

Handelskonflikt: China reagiert mit Gegenzöllen

Die chinesische Regierung hat als Reaktion auf die neuen US-Zölle Vergeltungszölle in Höhe von bis zu 25 % auf Importwaren aus Amerika im Wert von 60 Mrd. USD angekündigt, die Anfang Juni in Kraft treten sollen. (FAZ 14.05.19)