In einem aktuellen Interventionsschreiben wenden sich der Industrieverband Blechumformung (IBU) und die Fachvereinigung Kaltwalzwerke (FVK) an die EU-Kommission in Brüssel. Auslöser ist die aktuelle Diskussion um das Monitoring-Verfahren, die zollfreien Einfuhrquoten für Stahl um 75 Prozent zu reduzieren.
Seit Mitte 2018 begrenzt die Europäische Union (EU) die Stahleinfuhren aus Drittstaaten durch sogenannte „Safeguards“. Eine weitere Verringerung der zollfreien Importquote – so die Auffassung beider Verbände – wäre eine neben der Coronakrise zusätzliche Bedrohung für Zulieferer. Für IBU und FVK sei die Diskussion daher unbegreiflich: „Jegliche Voraussetzungen und Rechtsgrundlagen für die Quotenveränderung fehlen“. Es gebe kein ordentliches Review-Verfahren, die betroffenen Branchen würden nicht einbezogen und vor allem seien die zwingend notwendigen Änderungen auf der Importseite nicht erkennbar. „Wir sehen und erwarten keine plötzlich steigenden Einfuhren – etwa aus China“, unterstreicht IBU-Geschäftsführer Bernhard Jacobs.
Kein Anstieg der Stahlimporte in Sicht
Tatsächlich seien derzeit keine Importanstiege in Sicht, wie die Verbände in einer gemeinsamen Pressemeldung mitteilten. Die Einfuhren an Walzstahl beispielsweise sind 2019 um 13 Prozent gesunken, bis zum Februar dieses Jahres sogar um 17 Prozent. „Die weitere Entwicklung ist völlig unklar – ein Ansteig ist aufgrund nachlassenden Bedarfs sehr unwahrscheinlich“, heißt es. Im Gegenteil: Die Verbände gehen davon aus, dass globale Stahlexporte voraussichtlich weiter sinken werden. Schon jetzt seien die Bestände in den Inlandsmärkten hoch. Von einer Schädigung der EU-Stahlindustrie durch steigende Importe sei dementsprechend „keinesfalls auszugehen“ und Einschätzungen zur Stahlmarktentwicklung seien „rein spekulativ.“
IBU und FVK wollen „irreparablen Schaden“ verhindern
Die Verbände, deren Mitglieder überwiegend mittelständische Zulieferer sind, wollen mit ihrem Einspruch einen „schweren, irreparablen Schaden der europäischen Wirtschaft“ verhindern. Schon die aktuelle Diskussion um die Verringerung der Stahlquoten schaffe eine hohe Unsicherheit, so IBU und FVK. Betroffen von einer weiteren Einschränkung der Importkontingente wären ihnen zufolge Branchen mit Millionen von Arbeitsplätzen. Sie sagen: „Während in der Stahlproduktion circa 180.000 Menschen beschäftigt sind, sind es in der stahlverarbeitenden Industrie – ohne Automotive und Maschinenbau – rund 4,2 Millionen.“
