In einem gemeinsamen Statement fordern die WV Stahl und IG Metall eine handelspolitische Absicherung zur Bewältigung der Corona-Krise. Zu diesem Zweck befürwortet der Zusammenschluss die weitere Anpassung der EU-Safeguards.
Die Stahlindustrie in Deutschland ist hart durch einen dramatischen Nachfrageeinbruch in Folge des industriellen „Shutdowns“ getroffen. Zugleich spitzt sich das außenwirtschaftliche Umfeld zu. Die Wirtschaftsvereinigung (WV) Stahl befürchtet, dass Überkapazitäten aus anderen Ländern verstärkt in den europäischen Markt drängen. „Es muss dringend verhindert werden, dass sich in der Corona-Krise die Marktverzerrungen beim Stahl im internationalen Handel weiter verschärfen“, sagt Verbandspräsident Hans Jürgen Kerkhoff. Die EU-Kommission müsse jetzt handeln, „damit der Stahlstandort Europa und die damit verbundenen Wertschöfpungsketten keinen dauerhaften Schaden erleiden“.
Anpassungen der EU-Safeguards notwendig
DIe WV Stahl warnt davor, dass Länder wie China oder Russland derzeit gewaltige Stahl-Bestände aufbauen. Die Hersteller hätten ihre Produktion nicht an die veränderte Nachfragesituation angepasst, sondern vielmehr ausgeweitet, heißt es. Der Verband befürchtet, dass diese Mengen bei der Wiederbelebung der Konunjunktur direkt oder indirekt auf den europäischen Markt zu drängen drohen. Gemeinsam mit der Gewerkschaft IG Metall schlägt die WV Stahl vor, umfassende Anpassungen an den EU-Safeguards vorzunehmen. „Damit steht ein „geeignetes Instrument zur Verfügung, um sich vor einer Importkrise schützen zu können. Die bereits vor der Corona-Krise eingeleitete Überprüfung der Schutzmaßnahmen muss nun konsequent für Anpassungen genutzt werden, die der dramatisch veränderten Lage auf den Märkten Rechnung tragen“, so Kerkhoff weiter.
Einspruch haben indes der Industrieverband Blechumformung (IBU) und die Fachvereinigung Kaltwalzwerke (FVK) eingelegt. Eine weitere Verringerung der zollfreien Importquote – so die Auffassung beider Verbände – wäre eine neben der Corona-Pandemie zusätzliche Bedrohung für Zulieferer. „Wir sehen uns erwarten keine plötzlichen Einfuhren – etwa aus China“, sagt IBU-Geschäftsführer Bernhard Jacobs. Die Einschätzungen zur Stahlmarktentwicklung seien ihmzufolge „rein spekulativ“.
Die EU-Safeguards in Form von Zollkontingenten wurden 2018 eingeführt. Damit beabsichtigte die EU-Kommission, die Stahlindustrie in Europa vor den Auswirkungen einer massiven Handelsumlenkung infolge gewachsener globaler Überkapazitäten sowie protektionistischer Maßnahmen zu schützen.
