Die Regierungskoalition hat sich auf ein Konjunkturpaket vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie verständigt. Die Wirtschaftsvereinigung (WV) Stahl begrüßt die Initiative.
Die im Rahmen des Pakets vorgeschlagenen Maßnahmen gingen grundsätzlich in die richtige Richtung, lobt die WV Stahl in einem Statement. Positiv sei das Bestreben der Regierung, die Themen Nachfragestabilisierung und Zukunftsorientierung miteinander zu verbinden. Darunter falle auch die die Förderung der Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft. „Ob der konjunkturelle Impuls ausreicht“, so der Branchenverband, „ist allerdings offen.“
Konjunkturpaket soll industrielle Transformation fördern
Dass die Regierungskoalition plant, im Rahmen des „Zukunftspakets“ die nationale Wasserstoffstrategie auf den Weg zu bringen, befürwortet die WV Stahl. Auch die Zusage, die Umstellung industrieller Prozesse auf CO2-arme Produktionsverfahren zu fördern, stößt bei dem Verband auf Zustimmung.
Jedoch müssten letzterem zufolge die „hierfür benötigten Instrumente und Rahmenbedingungen nun zeitnah konkretisiert werden“. Maßnahmen, wie die Schaffung von grünen Leitmärkten für nachhaltige Produkte sowie Investitionshilfen seien erforderlich, um den Weg in eine klimaneutrale Wirtschaft zu flankieren.
„Internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen sichern“
Ausbaupotenzial sieht die WV Stahl bei den vorgeschlagenen Entlastungen für die Industrie in den Bereichen Energie, Klima- und Steuerpolitik. Diese würden nach Angaben des Verbands nicht ausreichen, „um den Unternehmen die so dringend benötigten Freiräume für Zukunftsinvestitionen vor dem Hintergrund einer dramatischen Konjunkturkrise zu schaffen.“
Neben der Stabilisierung der EEG-Umlage seien in der Energie- und Klimapolitik weitere Maßnahmen erforderlich, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu sichern, so die WV Stahl. Wichtig sei etwa auch die Vermeidung von Kostenbelastungen durch den nationalen Brennstoffemissionsrechtehandel oder den Kohleausstieg.
Alle Eckpunkte des Konjunkturpakets hat der Koalitionsausschuss in einem ausführlichen Papier festgehalten. Das Dokument steht hier kostenlos zum Download bereit.
